AvD für nachhaltige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur

• Erhalt der Infrastruktur ist Kernaufgabe der kommenden Bundesregierung
• Deutlich höhere Investitionen sind notwendig
• AvD befürwortet Infrastrukturfonds

Der Erhalt der Verkehrsinfrastruktur ist nach Auffassung des Automobilclub von Deutschland (AvD) eine Kernaufgabe der kommenden Bundesregierung. Der zunehmend schlechtere Zustand der Straßen- und Schieneninfrastruktur belastet die wirtschaftliche Entwicklung und Alltagsmobilität in Deutschland erheblich. Ob bei Fernstraßen (einschließlich Brücken), dem Schienenverkehr oder den Energienetzen von Strom und Wasserstoff, überall verzeichnet man Sanierungsstaus. Dieser Befund ist in der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Verkehrsverbänden mittlerweile Konsens. Vor Kurzem erst mahnte aus diesem Grund der Sachverständigenrat für Wirtschaftsfragen der Bundesregierung höhere Investitionen an. Der AvD sieht die Notwendigkeit von deutlich höheren Erhaltungsinvestitionen mehr als hinreichend belegt an.

Prognosen erwarten in den nächsten Jahren deutliche Steigerungen im Gütertransport bei weiterhin hohem Niveau des Individualverkehrs. Dabei wird sowohl der gewerbliche Verkehr als auch die Privatmobilität weiter zu mindestens zwei Dritteln auf der Straße zurückgelegt. Daher ist die Qualität der vorhandenen Verkehrswege dringend zu verbessern.

Verbindliche Investitionsplanung

Der AvD spricht sich zudem für einen zeitnahen Ausbau von Straße und Schiene aus, dessen Bedarf zielorientiert unter Setzung von Prioritäten ermittelt werden soll. Die Weiterentwicklung der dringlichsten Erhaltungs-, Aus- und Neubaumaßnahmen müssen dabei nachhaltig finanziert werden. Auf Grundlage politischer Entscheidungen werden jeweils unterschiedliche Investitionsausgaben verfügbar gemacht. Diese jährlichen Schwankungen sieht der AvD kritisch. Es führt zu hoher Unsicherheit bei Planern und Baufirmen, die sehr teure Kapazitäten perspektivisch nicht verlässlich vorhalten können. Daneben wirken sich solche Schwankungen preistreibend aus. Dazu kommen allgemeine wirtschaftliche Effekte: Preissteigerungen bei Rohstoffen, Energie- und Personalkosten sowie die klimafreundliche Transformation des Verkehrssektors bedingen ein größeres Investment.

AvD Präsident Lutz Leif Linden: „Der AvD befürwortet Finanzierungsmodelle, die den Bedarf stetig und nachhaltig sichern, auch überjährig. Dies könnten Fondsmodelle sein, die Investitionen getrennt auf die einzelnen Verkehrsträger und deren verschiedene Projekte verlässlich sichern. Die Einnahmen aus der Lkw-Maut sollten deshalb zusammen mit fest und regelmäßig zugewiesenen Steuermitteln in solche Finanzierungsfonds fließen. Auch die zusätzliche Einwerbung privater Mittel sollte dringend diskutiert werden. Das Ziel muss eine dauerhaft sichere und gute Mobilität in Deutschland sein!“