- Taskforce empfiehlt Limitierung der Kraftstoff-Preiserhöhung
- Gute Erfahrungen mit Modell in Österreich
- AvD begrüßt Maßnahme aus Sicht der Verbraucher
Um Verbraucher stärker zu entlasten und den nach dem Ausbruch der Unruhen in den Golfstaaten stark gestiegenen Kraftstoffpreisen zu begegnen, hat die von der Bundesregierung eingesetzte Taskforce eine zentrale Maßnahme angekündigt. Nach dem Vorbild einer ähnlichen Regelung in Österreich sollen künftig Tankstellen ihre Preise nur noch einmal pro Tag erhöhen dürfen. Preissenkungen sollen dagegen weiterhin jederzeit möglich bleiben. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) begrüßt diesen Schritt und will die Maßnahme schnell umgesetzt sehen.
In Österreich dürfen Tankstellen bereits seit 2011 ihre Preise nur einmal täglich (um 12 Uhr) erhöhen, während Senkungen jederzeit erlaubt sind. Ziel ist es, Preissprünge im Tagesverlauf zu begrenzen und Autofahrern eine bessere Planbarkeit zu ermöglichen. Die Regelung wurde zuletzt bis 2028 verlängert und wird dort aktuell sogar noch mit einem Limit von drei Steigerungen pro Woche verschärft. Nach Angaben des österreichischen Wirtschaftsministeriums hat die Maßnahme für mehr Transparenz im Markt gesorgt und den Wettbewerb zwischen den Tankstellen gestärkt. Gleichzeitig liegen die Kraftstoffpreise in Österreich häufig unter dem Durchschnitt des Euroraums, wobei dies auch mit niedrigeren Steuern und Abgaben zusammenhängt.
Schnelle Umsetzung geplant
Die Bundesregierung um Wirtschaftsministerin Katherina Reiche kündigte an, die Regel so schnell wie möglich einzuführen, um steigende Spritpreise für Pendler und Unternehmen zu dämpfen. Die Maßnahme könnte nicht nur Auswirkungen auf die aktuell übermäßig gestiegenen Spritpreise haben, sondern langfristig auch gegen das „Preispingpong“ der Tankstellen helfen. Nach Daten des Bundeskartellamts ändern Tankstellen in Deutschland ihre Preise derzeit im Schnitt rund 22-mal am Tag. Dies macht es für Verbraucher schwierig, den günstigsten Zeitpunkt zum Tanken zu finden.
Der AvD begrüßt den Vorstoß. Eine Begrenzung von Preiserhöhungen kann dazu beitragen, extreme kurzfristige Schwankungen zu reduzieren und Autofahrern mehr Orientierung beim Tanken zu geben. Entscheidend ist jedoch, dass die Begrenzung von Spritpreiserhöhungen schnell umgesetzt wird. Wichtig ist auch, dass der Wettbewerb zwischen den Tankstellen weiterhin funktioniert und Preisvergleiche für Verbraucher transparent bleiben. Hierfür ist die Markttransparenzstelle zuständig, die unter anderem Preisveränderungen in Echtzeit für Apps und Websites bereitstellt.
Die Regelung kann also bereits kurzfristig für mehr Stabilität und bessere Planbarkeit an den Zapfsäulen sorgen. Der AvD bewertet die geplante Regelung daher positiv und sieht darin einen wichtigen Beitrag zu mehr Transparenz und faireren Bedingungen für Verbraucher.