AvD will Straße leistungsfähig erhalten

• Abschlussbericht des Infrastrukturdialogs liegt vor
• AvD spricht sich für Erhalt und Ausbau der Straße aus
• Straße als Verkehrsträger ist unverzichtbar

In den vergangenen zwei Jahren diskutierten Fachverbände die Grundsätze des neuen Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplans (BVMP) 2040 mit dem Bundesverkehrsministerium. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) beteiligte sich an dem Austausch, dessen Ergebnisse als Abschlussbericht an die Bundesregierung adressiert sind. Der Club sieht es als notwendig an, die erarbeiteten Schlussfolgerungen bei den Entscheidungen der kommenden Bundesregierung und des Parlamentes für die künftigen Investitionen in die individuelle Mobilität zu berücksichtigen.

Das Dokument soll als Grundlage für die Entwicklung des neuen Plans dienen, der die bestehenden Festlegungen des BVMP 2030 fortentwickelt. Es wird künftig ein verkehrsträgerübergreifender integrierter Ansatz verfolgt. Dabei ist neben allgemeinen Grundprinzipien, wie Erhalt vor Aus- und Neubau, erstmals ein längerfristig über den Geltungszeitraum 2040 hinaus orientiertes Leitbild vorgesehen. Integraler Bestandteil der Festlegungen sind die gesetzlichen Klimaschutzziele bei verbindlichen mehrjährigen Finanzierungsvereinbarungen. Damit sollen die vorzuhaltenden Plan- und Baukapazitäten mehr Planungssicherheit erhalten.

Ziel: Sichere und gute Mobilität

Der AvD begrüßt die ersten Schritte zur Erstellung des BVMP 2040, um die Verkehrsinfrastruktur in die Zukunft zu führen. Der Bestand aller Verkehrswege und deren Qualität ist zu sichern. Auch deshalb, weil Verkehrsprognosen eine Zunahme der verschiedenen Verkehre in den nächsten Jahren voraussagen.

Der AvD unterstreicht dabei die Bedeutung der Straße als leistungsfähiger Verkehrsträger. Sie wird sowohl für den Gütertransport als auch für die individuelle motorisierte Mobilität dringend gebraucht. Deutschland ist Transitland und gut ausgebaute Straßen sind ein Wirtschaftsfaktor. Der Zustand vieler Brücken, nicht nur auf Autobahnen, ist Grund genug, der Straßeninfrastruktur mindestens genauso viel Aufmerksamkeit zu schenken wie der Schiene. Das Fahren auf Verschleiß muss für die gesamte Infrastruktur aufhören.

Bei Instandsetzungsmaßnahmen an Brücken und Straßen sind die Verkehrszunahmen mitzudenken und in die Wiederherstellung miteinzubeziehen. Gleichzeitig will der AvD den Aus- und Neubau im Bereich der Bundesfernstraßen bei den Planungen ausreichend berücksichtigt sehen. Vor dem Hintergrund der hohen Wirtschaftlichkeit von Straßenbauvorhaben, auch unter der Annahme von steigenden Kosten durch CO2-Bepreisung, wird er benötigt. Die personellen und sachlichen Ressourcen dafür sind selbstverständlich ebenfalls bereitzustellen.

AvD Präsident Lutz Leif Linden: „Der AvD fordert die neue Bundesregierung auf, die Realitäten bei künftigen Planungen anzuerkennen. Sowohl beim Güterverkehr als auch bei der individuellen Mobilität ist die Straße auf lange Sicht unverzichtbar. Deshalb muss ein besonderer Fokus auf deren Erhalt und Ausbau gelegt werden. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Digitalisierung der Verkehrsinfrastruktur. Neben der Vernetzung von Verkehrsträgern kann sie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beitragen. Der AvD setzt sich auch dafür ein, Einnahmen aus Nutzungsentgelten den jeweiligen Verkehrsträgern als Investitionen zur Verfügung zu stellen.“

Bund und Länder müssen zweifellos in den folgenden Jahrzehnten beständig große Beträge für den Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bereitstellen. Die Straße wird in den nächsten Jahren ebenso gebraucht, wie eine ertüchtigte Schiene. Deshalb braucht es für jeden Verkehrsträger separat ein Finanzierungsmodell, das eine auskömmliche mittelfristige Finanzierung über- und mehrjährig verbindlich absichert. Es soll weiterhin im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens und der Haushaltsplanung eine prioritäre Mittelbereitstellung für Erhalt und Ersatz erfolgen, mit dem Ziel, den Sanierungsstau in den Bestandsnetzen abzubauen.