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AvD Pressemitteilung: AvD kritisiert Bundesrechnungshof
Pressemitteilung - 04.05.2023 - 4min. Lesezeit

AvD kritisiert Bundesrechnungshof

Der Bundesbehörde betreibt nach Meinung des AvD Stimmungsmache gegen Oldtimer und verlässt sich auf Schätzungen und Annahmen statt empirischer Quellen.

  • Bundesbehörde betreibt Stimmungsmache gegen Oldtimer
  • Schätzungen und Annahmen statt empirisch belegbarer Zahlen
  • Aussagen zum H-Kennzeichen sind „alternative Fakten“

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) rügt Aussagen des Bundesrechnungshofs, dem Fiskus entgingen durch Autos mit H-Kennzeichen erhebliche Einnahmen aus Kfz-Steuer in Höhe von jährlich 170 Millionen Euro. Grund sei die zunehmende Nutzung von Fahrzeugen mit H-Zulassung im Alltagsgebrauch, so die Behörde. Auf Nachfrage des AvD hatte der Bundesrechnungshof angegeben, den angesetzten Betrag vom Bundesfinanzministerium genannt bekommen zu haben. Dieser basiere auf einer „qualifizierte Schätzung“ der Generalzolldirektion. Derartige Schätzungen sind zwar im steuerlichen Bereich verbreitet, werden aber vor allem von den Finanzverwaltungen als Notbehelf zur individuellen Steuerveranlagung eingesetzt. Für grundsätzliche Aussagen eine fiskale Abweichung betreffend erscheinen sie hingegen höchst ungeeignet, da auch die qualifizierteste Schätzung stets mit erheblicher Ungenauigkeit behaftet ist.

Des Weiteren hatte der Bundesrechnungshof gegenüber dem AvD eingeräumt, über keine trennscharfe Definition zu verfügen, bis wann eine Nutzung noch dem Erhalt eines technischen Kulturguts dient und ab wann es sich um eine Alltagsnutzung handelt. Hinzu kommt, dass die Nutzung weder von Fahrzeugen mit noch ohne H-Kennzeichen behördlich erfasst wird. Eine qualifizierte quantitative Bewertung unterschiedlicher Nutzungsarten ist somit allein schon wegen des Fehlens einer validen Datenbasis nicht möglich.

Nach Auffassung des AvD ist es nicht hinnehmbar, dass eine Bundesbehörde mit Schätzungen und Annahmen operiert und sich mit derartigen „alternativen Fakten“ an einer von bestimmten politischen Kreisen initiierten Stimmungsmache gegen das Auto im Allgemeinen und gegen Oldtimer im Speziellen beteiligt.

AvD Generalsekretär Lutz Leif Linden: „Mit derart unsauberen Methoden diskreditiert der Bundesrechnungshof nicht nur die eigene Glaubwürdigkeit, sondern beschädigt das Ansehen von Bundesbehörden insgesamt. Als Steuerzahler erwarte ich von staatlichen Behörden, dass sie ihre Aussagen auf Basis empirisch erhobenen Zahlenmaterials tätigen und das Kaffeesatzlesen den Mystikern überlassen.“

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