Logo avd small
Logo des Automobilclub von Deutschland e.V. (AvD)
AvD Pressemeldung - AvD warnt vor falschen Verkehrsschildern
Pressemitteilung - 14.06.2022 - 3min. Lesezeit

AvD warnt vor falschen Verkehrsschildern

AvD wendet sich gegen ideologisch motivierte Versuche, Tempo 30 in Kommunen mit rechtswidrigen Aktionen zu unterstützen.

  • Organisationen rufen zum Aufstellen falscher Tempo 30 Schilder auf
  • Wer dem Aufruf folgt, begeht eine Straftat
  • AvD: Ideologischer Kampf gegen das Auto

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) wendet sich gegen ideologisch motivierte Versuche, Tempo 30 in Kommunen mit rechtswidrigen Aktionen zu unterstützen. Umweltverbände fordern Menschen dazu auf, eigenmächtig Tempo 30 Schilder innerorts aufzustellen. Dabei werden gutgläubige Privatleute für die Absichten dieser Organisation eingespannt und aufgefordert justiziable Handlungen zu begehen, obwohl sie die Konsequenzen ihres Tuns überhaupt nicht einschätzen können.

Nach Ansicht des AvD ist das gefährlicher Unsinn, der zu eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer führen kann. Das Aufstellen von privaten, nichtamtlichen Schildern auf öffentlichem Grund ist nicht ohne Grund durch § 33 Absatz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) verboten. Durch die Verwechslungsgefahr wird der Zweck von Schildern, Gefahren für Leib, Leben und Gesundheit zu reduzieren oder vermeiden, vereitelt. Wer im fließenden Verkehr wegen eines falschen Tempo 30 Schild bremst, kann andere Verkehrsteilnehmer, die nicht damit rechnen, in Gefahr bringen. Das kann juristisch als gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gewertet und bestraft werden.

Ebenfalls ein Fall für das Strafrecht wäre ein Überkleben oder Verhüllen eines amtlichen Zeichens. Wer eine geltende Beschilderung abändert, beeinträchtigt dadurch ein „Unfallverhütungsmittel“ (§ 145 Absatz 2 Nr. 1 StGB) oder begeht eine „Amtsanmaßung“ durch ein solches Handeln (§ 132 StGB).

AvD-Generalsekretär Lutz Leif Linden: „Obwohl alle einschlägigen Verkehrsvorschriften das eigenmächtige Aufstellen von Schildern verbieten, rufen dubiose Verbände offen zum Verstoß gegen rechtmäßig erlassene Vorschriften zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf. Die Bitte, in Form und Farbe abgeänderte Zeichen auf Privatgelände aufzustellen, ist scheinheilig. Im Kampf gegen das Auto ist diesen Ideologen jedes Mittel recht.“

Pressemitteilungen rund um den AvD

AvD Pressemeldung - Der AvD auf der Essen Motor Show 2022

23 Nov 2022 - 3min. Lesezeit

Der AvD auf der Essen Motor Show 2022

Am 2. Dezember öffnet mit der Essen Motor Show auf dem Messegelände am Grugapark wieder Europas größte Rennsport- und Tuning-Messe.
AvD Pressemeldung - 33-jähriger Ersthelfer rettet Frau aus zerstörtem Auto

22 Nov 2022 - 3min. Lesezeit

33-jähriger Ersthelfer rettet Frau aus zerstörtem Auto

Der „Held der Straße“ des Monats November kommt aus Heroldsberg bei Nürnberg
AvD Pressemeldung - AvD erteilt Idee autofreier Tage eine Absage

02 Nov 2022 - 3min. Lesezeit

AvD erteilt Idee autofreier Tage eine Absage

Die Ausführungen des Vorstandsvorsitzenden der Audi AG, Markus Duesmann sind beim AvD auf Unverständnis gestoßen.

Welche Mitgliedschaft passt am besten zu mir?

icon-money
Hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis
icon-shield
Umfassender Schutz im Straßenverkehr
icon-lightning
Jetzt schnell und einfach wechseln!
Seitenanfang