AvD wendet sich gegen Erhöhung von Parkgebühren

• DUH hält Parkgebühren in Deutschland für zu niedrig
• Erhöhung ist sozial unausgewogen
• Wirtschaftsverkehre bleiben außen vor

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) wendet sich gegen Forderungen, Parkgebühren im öffentlichen Raum anzuheben. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte sie erst kürzlich als zu billig beschrieben. Vorangegangen war eine Abfrage unter 105 deutschen Städten mit dem Urteil, dass die Kosten für Kurzzeitparken im öffentlichen Raum mit Billigpreisen gleichzusetzen seien.
Die DUH argumentiert, dass immer größere Autos Platz für andere Verkehrsteilnehmer und Stadtgrün wegnehmen. Ein umfassendes Parkraummanagement mit höheren Gebühren und flächendeckenden digitalen Kontrollen sei deshalb dringend geboten. Der Preis für eine Stunde Parken müsse mindestens dem Preis eines Tickets für den öffentlichen Nahverkehr im gleichen Zeitraum entsprechen.

AvD Präsident Lutz Leif Linden: „Der AvD hält derartige Ideen für sozial unausgewogen und unfair. Die Verfechter solcher Vorschläge vergessen offenbar, dass bei den allgemein steigenden Lebenshaltungskosten viele Haushalte gerade in Ballungsgebieten ohnehin finanziell an ihre Grenzen kommen. Das eigene Auto bedeutet Teilhabe an Gesellschaft und Erwerbsleben, es wird benötigt, um den Alltag zu bewältigen. Daher muss man sich das eigene Auto auch künftig leisten können.“

Steigende Kosten

Nicht nur die Kraftstoffpreise haben in den letzten Jahren deutlich zugelegt. Auch die CO2-Steuer - ab 2027 nicht mehr gedeckelt - und weitere Abgabenerhöhungen sind in den Taschen der Menschen spürbar. Der AvD verweist auf regelmäßige staatliche Einnahmen im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr. Allein aus der Energiesteuer fließen Jahr für Jahr über 30 Milliarden Euro in den Bundeshaushalt. Dazu kommen Einnahmen aus der Lkw-Maut und Kfz-Steuer. Diese Mittel werden aus Sicht des AvD leider nur zu einem geringen Teil dem jeweiligen Verkehrsträger zum Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Stattdessen dienen sie allzu oft zum Schließen von Haushaltslöchern. Die künftige Bundesregierung hat zumindest die Absicht erklärt, die bestehende Praxis zugunsten der Infrastruktur zu ändern.

Der AvD hält es für groben Unfug, Gebührenerhöhungen als Akt des Umweltschutzes zu vermarkten. Stattdessen sollte in ausreichendem Maße in neue Parkhäuser oder Tiefgaragen und den öffentlichen Nahverkehr investiert werden. Es sei zudem daran erinnert, dass die Emissionen des Straßenverkehrs in den Innenstädten seit Jahren zurückgehen – ganz ohne Verteuerung des Parkens. Solche Vorschläge ignorieren zudem die wirtschaftliche Bedeutung der Innenstädte. Eine restriktive Politik gegen das Auto ignoriert die Bedürfnisse des Handels und der Konsumenten, die nicht nur aus der Nähe kommen. Parkplätze sind für diese Zwecke entscheidend. Die ausschließliche Förderung von Rad- und Fußverkehr ist zu kurz gedacht. Hier würde sich der AvD eine Diskussion mit mehr Sachargumenten und weniger ideologischer Herangehensweise wünschen.